 1 Allgemeines

Die Firma dream4 (nachfolgend: Lizenzgeberin) als Herstellerin der Software Koobi (nachfolgend: Software) rumt dem Erwerber einer Endbenutzer-Lizenz ein unbefristetes, einfaches, nicht exklusives persnliches Nutzungsrecht an der Software gem den AGB und den nachfolgenden Bestimmungen ein.

 

 2 Umfang des Nutzungsrechts

(1) Der Lizenznehmer ist berechtigt, die Software fr eine Webseite unter einer Internet-Domain zu benutzen; so genannte Sub-Domains sind darin inbegriffen. Der Kufer ist auerdem berechtigt, die Software zu Testzwecken auf einer lokalen Testumgebung einzusetzen.

(2) Der Lizenznehmer darf eine Kopie der Software auf einem beliebigen Medium anfertigen, welche ausschlielich fr Zwecke der Datensicherung bestimmt ist, auerdem bliche Backups der installierten Dateien, nicht aber zur Installation auf mehreren Computern zur abwechselnden Nutzung. Das Handbuch und sonstiges Begleitmaterial darf nur im Rahmen der Regelungen des UrhG vervielfltigt werden.

Die Sicherheitskopien drfen nur im erforderlichen Umfang intern zugnglich sein. Die Mitarbeiter des Lizenznehmers sind vom Lizenznehmer ber die Bedingungen dieses Vertrags und des Lizenzvertrags zu belehren. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, den Zugriff unbefugter auf die Software durch geeignete Manahmen zu verhindern, insbesondere Originaldatentrger und Sicherungskopien an einem sicheren Ort aufzubewahren.

(3) Hinweise oder Vermerke betreffend Urheber-, Firmen-, Namens-, Kennzeichen- oder sonstige Markenrechte der Lizenzgeberin darf der Lizenznehmer weder von der Software noch von einem etwa mitgelieferten Datentrger oder der Dokumentation oder sonstigen zur Verfgung gestellten Unterlagen ganz oder teilweise entfernen oder unkenntlich machen, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart.

(4) Der Download oder Erwerb einer Demo-Version fhrt nicht zum Erwerb einer Lizenz im Sinne eines urheberrechtlichen Nutzungsrechts. Die Lizenzgeberin gewhrt die Nutzung lediglich widerruflich zu Testzwecken im Rahmen der fr die Demoversion mageblichen Regelungen. Die nderung des Quellcodes und die Umgehung der technischen Einschrnkungen der Demo-Version sind nicht gestattet.

 

 3 Lizenzbertragung an einen Dritten

(1) Der Lizenznehmer ist berechtigt, die Lizenz im Umfang der Einrumung vollstndig und dauerhaft an einen Dritten zu bertragen. Das Recht zur Weitergabe der Software ist ausgeschlossen, wenn der begrndete Verdacht besteht, der Dritte werde eine in den AGB der Lizenzgeberin enthaltene Regelung oder eine Regelung des Lizenzvertrags verletzen.

(2) Bei Lizenzbertragung darf die Lizenz vom Dritten nur wahrgenommen werden, wenn der Veruerer der Lizenzgeberin die Veruerung sowie Name und Adresse des Erwerbers schriftlich (auch per E-Mail) mitteilt und der Erwerber den Regelungen dieses Lizenzvertrags und den AGB der Lizenzgeberin schriftlich zustimmt. Mit der Mitteilung erlschen die Rechte des bisherigen Lizenznehmers. Bei Weiterveruerung der Lizenz sind alle zurckbleibenden Kopien zu lschen.

(3) Der Veruerer ist nach erfolgter Mitteilung verpflichtet, alle nicht an den Erwerber bergebenen Kopien der Software sofort zu lschen.

(4) Eine Teilveruerung einzelner Lizenzen aus einem Lizenzpaket ist nur mglich, wenn dies beim Verkauf bestimmt wurde oder die Lizenzgeberin nachtrglich zustimmt. Sofern die Software ein Update ist, muss jede bertragung auch alle frheren Versionen der Software umfassen.

(5) Wenn der Erwerber mehrere Lizenzen der Software bezogen hat, hat er entweder eine entsprechende Anzahl an Datentrgern an den Erwerber zu bergeben oder eine Lizenz, welche die Anzahl der erlaubten Installationen dokumentiert. In jedem Fall sind die Zusatzlizenzen wie normale Lizenzen der Software zu behandeln.

(6) Bei Software, die Bestandteile enthlt, welche ausdrcklich fr die Weitergabe an Dritte vorgesehen sind (Laufzeit-Lizenzen oder sog. redistributables), liegt in Form eines gesonderten Dokuments oder der Onlinehilfe eine genaue Beschreibung ber den Umfang und die Art der gestatteten Weitergabe dieser Programmbestandteile der Software bei. Diese Beschreibung ist zustzlicher Bestandteil des Lizenzvertrags.

(7) Die Vermietung bedarf einer besonderen Lizenz.

 

 4 Nutzungsbeschrnkung

Dem Lizenznehmer ist untersagt:

1. Die Software und schriftliches Material einem Dritten zu berlassen oder zugnglich zu machen. Ausgenommen davon sind sog. Demoversionen der Software, die als solche entsprechend gekennzeichnet sind und zur kostenlosen berlassung an Dritte freigegeben sind. Dies schliet auch die berlassung zur Verffentlichung auf Heft-CD-Roms von Zeitschriften der Download-Archive im Internet ein.

2. Das Begleitmaterial zu vervielfltigen oder Bearbeitungen des schriftlichen Materials zu erstellen, Copyrightvermerke oder Markenzeichen zu verndern oder ganz oder teilweise zu entfernen.

3. Die Software unter eigenem Namen weiter zu verkaufen bzw. den Namen der Software abzundern und diese dann als eigene Software weiter zu verkaufen oder zu vermieten, dies auch dann nicht, wenn eine Copyrighthinweis-freie Version (siehe  7) erworben wurde.
Ausgenommen davon sind nur die Teile, welche als LGPL gekennzeichnet sind und bei denen die insoweit bestehenden Rechte zu beachten sind.

 

 5 Kndigung aus wichtigem Grund

Die Lizenzgeberin kann die Lizenz aus wichtigem Grund widerrufen. Ein wichtiger Grund ist insbesondere eine gravierende Verletzung der Grenzen der eingerumten Lizenz durch den Lizenznehmer, eine unerlaubte Verbreitung oder ffentliche Zugnglichmachung von Kopien der Software oder eine sonstige unerlaubte Verbreitung.

 

 6 Kopierschutz

(1) Die Software ist mit Schutzmechanismen versehen (u.a. digitale Wasserzeichen), welche es dem Lizenzgeber ermglichen, bei einer illegalen Weitergabe der Software denjenigen eindeutig zu identifizieren, der die Software unrechtmig weitergegeben hat. Diese Mechanismen beeintrchtigen zu keiner Zeit die Funktionsfhigkeit der Software und knnen keinerlei persnliche Daten sammeln, weitergeben oder speichern.

(2) Der Lizenznehmer ist damit einverstanden, dass nach der Installation eine E-Mail an die Lizenzgeberin gesendet wird, welche folgende Angaben enthlt:

1. Die URL der Installation
2. Die bei der Installation angegebene E-Mail- Adresse
3. Das Datum der Installation.

Der Lizenznehmer ist damit einverstanden, dass diese Daten an die Lizenzgeberin bermittelt und gespeichert werden, nicht aber persnliche Daten wie Passwrter oder dergleichen.

 

 7 Copyrighthinweis-freie Version

(1) Die Lizenz an der Software kann bei entsprechender schriftlicher Vereinbarung in Copyrighthinweis-freier Version erworben werden. In diesem Fall ist der Erwerber berechtigt, den Copyrighthinweis im Fubereich der Webseite zu entfernen.

(2) Es ist dem Lizenznehmern jedoch untersagt
1. Die Software als eigene Software zu bezeichnen oder sie als solche einem Dritten zu berlassen zu verkaufen oder an ihn weiterzuvermieten
2. Herstellerkennzeichnungen im Quellcode zu ndern oder zu
entfernen.

 

 8 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
(2) Gerichtsstand ist Weinheim a.d Bergstrae

 

 9 Schlussbestimmung
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berhrt. Unwirksame Klauseln sind durch wirksame Klauseln zu ersetzen, die dem gewollten Zweck am nchsten kommen, hilfsweise durch entsprechende gesetzliche Regelungen.

 
