§ 1 Allgemeines

Die Firma dream4® (nachfolgend: Lizenzgeberin) als Herstellerin der Software Koobi (nachfolgend: Software) räumt dem Erwerber einer Endbenutzer-Lizenz ein unbefristetes, einfaches, nicht exklusives persönliches Nutzungsrecht an der Software gemäß den AGB und den nachfolgenden Bestimmungen ein.

 

§ 2 Umfang des Nutzungsrechts

(1) Der Lizenznehmer ist berechtigt, die Software für eine Webseite unter einer Internet-Domain zu benutzen; so genannte Sub-Domains sind darin inbegriffen. Der Käufer ist außerdem berechtigt, die Software zu Testzwecken auf einer lokalen Testumgebung einzusetzen.

(2) Der Lizenznehmer darf eine Kopie der Software auf einem beliebigen Medium anfertigen, welche ausschließlich für Zwecke der Datensicherung bestimmt ist, außerdem übliche Backups der installierten Dateien, nicht aber zur Installation auf mehreren Computern zur abwechselnden Nutzung. Das Handbuch und sonstiges Begleitmaterial darf nur im Rahmen der Regelungen des UrhG vervielfältigt werden.

Die Sicherheitskopien dürfen nur im erforderlichen Umfang intern zugänglich sein. Die Mitarbeiter des Lizenznehmers sind vom Lizenznehmer über die Bedingungen dieses Vertrags und des Lizenzvertrags zu belehren. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, den Zugriff unbefugter auf die Software durch geeignete Maßnahmen zu verhindern, insbesondere Originaldatenträger und Sicherungskopien an einem sicheren Ort aufzubewahren.

(3) Hinweise oder Vermerke betreffend Urheber-, Firmen-, Namens-, Kennzeichen- oder sonstige Markenrechte der Lizenzgeberin darf der Lizenznehmer weder von der Software noch von einem etwa mitgelieferten Datenträger oder der Dokumentation oder sonstigen zur Verfügung gestellten Unterlagen ganz oder teilweise entfernen oder unkenntlich machen, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart.

(4) Der Download oder Erwerb einer Demo-Version führt nicht zum Erwerb einer Lizenz im Sinne eines urheberrechtlichen Nutzungsrechts. Die Lizenzgeberin gewährt die Nutzung lediglich widerruflich zu Testzwecken im Rahmen der für die Demoversion maßgeblichen Regelungen. Die Änderung des Quellcodes und die Umgehung der technischen Einschränkungen der Demo-Version sind nicht gestattet.

 

§ 3 Lizenzübertragung an einen Dritten

(1) Der Lizenznehmer ist berechtigt, die Lizenz im Umfang der Einräumung vollständig und dauerhaft an einen Dritten zu übertragen. Das Recht zur Weitergabe der Software ist ausgeschlossen, wenn der begründete Verdacht besteht, der Dritte werde eine in den AGB der Lizenzgeberin enthaltene Regelung oder eine Regelung des Lizenzvertrags verletzen.

(2) Bei Lizenzübertragung darf die Lizenz vom Dritten nur wahrgenommen werden, wenn der Veräußerer der Lizenzgeberin die Veräußerung sowie Name und Adresse des Erwerbers schriftlich (auch per E-Mail) mitteilt und der Erwerber den Regelungen dieses Lizenzvertrags und den AGB der Lizenzgeberin schriftlich zustimmt. Mit der Mitteilung erlöschen die Rechte des bisherigen Lizenznehmers. Bei Weiterveräußerung der Lizenz sind alle zurückbleibenden Kopien zu löschen.

(3) Der Veräußerer ist nach erfolgter Mitteilung verpflichtet, alle nicht an den Erwerber übergebenen Kopien der Software sofort zu löschen.

(4) Eine Teilveräußerung einzelner Lizenzen aus einem Lizenzpaket ist nur möglich, wenn dies beim Verkauf bestimmt wurde oder die Lizenzgeberin nachträglich zustimmt. Sofern die Software ein Update ist, muss jede Übertragung auch alle früheren Versionen der Software umfassen.

(5) Wenn der Erwerber mehrere Lizenzen der Software bezogen hat, hat er entweder eine entsprechende Anzahl an Datenträgern an den Erwerber zu übergeben oder eine Lizenz, welche die Anzahl der erlaubten Installationen dokumentiert. In jedem Fall sind die Zusatzlizenzen wie normale Lizenzen der Software zu behandeln.

(6) Bei Software, die Bestandteile enthält, welche ausdrücklich für die Weitergabe an Dritte vorgesehen sind (Laufzeit-Lizenzen oder sog. „redistributables“), liegt in Form eines gesonderten Dokuments oder der Onlinehilfe eine genaue Beschreibung über den Umfang und die Art der gestatteten Weitergabe dieser Programmbestandteile der Software bei. Diese Beschreibung ist zusätzlicher Bestandteil des Lizenzvertrags.

(7) Die Vermietung bedarf einer besonderen Lizenz.

 

§ 4 Nutzungsbeschränkung

Dem Lizenznehmer ist untersagt:

1. Die Software und schriftliches Material einem Dritten zu überlassen oder zugänglich zu machen. Ausgenommen davon sind sog. Demoversionen der Software, die als solche entsprechend gekennzeichnet sind und zur kostenlosen Überlassung an Dritte freigegeben sind. Dies schließt auch die Überlassung zur Veröffentlichung auf Heft-CD-Roms von Zeitschriften der Download-Archive im Internet ein.

2. Das Begleitmaterial zu vervielfältigen oder Bearbeitungen des schriftlichen Materials zu erstellen, Copyrightvermerke oder Markenzeichen zu verändern oder ganz oder teilweise zu entfernen.

3. Die Software unter eigenem Namen weiter zu verkaufen bzw. den Namen der Software abzuändern und diese dann als eigene Software weiter zu verkaufen oder zu vermieten, dies auch dann nicht, wenn eine Copyrighthinweis-freie Version (siehe § 7) erworben wurde.
Ausgenommen davon sind nur die Teile, welche als „LGPL“ gekennzeichnet sind und bei denen die insoweit bestehenden Rechte zu beachten sind.

 

§ 5 Kündigung aus wichtigem Grund

Die Lizenzgeberin kann die Lizenz aus wichtigem Grund widerrufen. Ein wichtiger Grund ist insbesondere eine gravierende Verletzung der Grenzen der eingeräumten Lizenz durch den Lizenznehmer, eine unerlaubte Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung von Kopien der Software oder eine sonstige unerlaubte Verbreitung.

 

§ 6 Kopierschutz

(1) Die Software ist mit Schutzmechanismen versehen (u.a. digitale Wasserzeichen), welche es dem Lizenzgeber ermöglichen, bei einer illegalen Weitergabe der Software denjenigen eindeutig zu identifizieren, der die Software unrechtmäßig weitergegeben hat. Diese Mechanismen beeinträchtigen zu keiner Zeit die Funktionsfähigkeit der Software und können keinerlei persönliche Daten sammeln, weitergeben oder speichern.

(2) Der Lizenznehmer ist damit einverstanden, dass nach der Installation eine E-Mail an die Lizenzgeberin gesendet wird, welche folgende Angaben enthält:

1. Die URL der Installation
2. Die bei der Installation angegebene E-Mail- Adresse
3. Das Datum der Installation.

Der Lizenznehmer ist damit einverstanden, dass diese Daten an die Lizenzgeberin übermittelt und gespeichert werden, nicht aber persönliche Daten wie Passwörter oder dergleichen.

 

§ 7 Copyrighthinweis-freie Version

(1) Die Lizenz an der Software kann bei entsprechender schriftlicher Vereinbarung in Copyrighthinweis-freier Version erworben werden. In diesem Fall ist der Erwerber berechtigt, den Copyrighthinweis im Fußbereich der Webseite zu entfernen.

(2) Es ist dem Lizenznehmern jedoch untersagt
1. Die Software als eigene Software zu bezeichnen oder sie als solche einem Dritten zu überlassen zu verkaufen oder an ihn weiterzuvermieten
2. Herstellerkennzeichnungen im Quellcode zu ändern oder zu
entfernen.

 

§ 8 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
(2) Gerichtsstand ist Weinheim a.d Bergstraße

 

§ 9 Schlussbestimmung
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Klauseln sind durch wirksame Klauseln zu ersetzen, die dem gewollten Zweck am nächsten kommen, hilfsweise durch entsprechende gesetzliche Regelungen.

 
